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Die antifaschistische Sängerin Nina Maleika hatte ein Meme gepostet, in dem Gesundheitsminister Karl Lauterbach den Arm hochhält, so ähnlich wie zum Hitlergruß, mit der Beschriftung: “Impfen macht frei.” Offenbar als Vergeltung und zur Einschüchterung hatte das Coronazi-Regime der Deutsch-Ägypterin die Polizei für eine rechtswidrige Hausdurchsuchung geschickt. Der absurde Vorwurf der Nazi-Schergen lautete: Volksverhetzung.

Dass Lauterbach und andere Politikdarsteller wie der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber selbst oft davon sprachen, dass man durch Impfen seine Freiheit wiedererlangen könne, ignorieren die heuchlerischen Coronazis bequemerweise. Huber hatte sogar wortwörtlich mit Hashtag geschrieben: “#Impfenmachtfrei”.

 

 

Die mutige Musikerin lässt sich aber nicht einschüchtern und sagte im sehr sehenswerten und inspirierenden Interview mit Comedian Nikolai Binner, dass sie jetzt erst recht ihren Mund aufmachen werde.

Mittlerweile hat das Landgericht Hamburg außerdem festgestellt, dass die Hausdurchsuchung rechtswidrig war.

Aktivistin Nina Maleika postete den Beschluss des Landgerichts Hamburg, dass die Hausdurchsuchung illegal stattgefunden hatte, auf ihrem Instagram-Profil.

Maleikas Anwalt Markus Haintz schrieb dazu:

“Die Hausdurchsuchung bei Nina Maleika wegen angeblicher Volksverhetzung war rechtswidrig! Die 16. Große Strafkammer des Landgericht Hamburg hat unserer Beschwerde stattgegeben.

[…]

LG Hamburg [schrieb in seinem Beschluss]: ‘Die (Anordnung der) Durchsuchung der Wohnung der Beschwerdeführerin war rechtswidrig, weil gegen sie kein Anfangsverdacht der Begehung einer Straftat bestand. Das der Beschwerdeführerin vorgeworfene Verhalten verwirklicht nicht der Tatbestand der Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 3 i.V.m. Abs. 5, Abs. 2 StGB.’

Der Facebook Post “Impfen macht frei” in Zusammenhang mit einem Bild von Karl Lauterbach mit erhobenem rechten Arm ist nicht strafbar, da der Post nicht geeignet war, den öffentlichen Frieden zu stören. Details siehe hier (https://t.me/Haintz/28223) + hier (https://t.me/Haintz/28229).
Ich empfehle dennoch dringend, solche Posts zu unterlassen!”

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